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Anna-Maria Jukičić | Glossar

Submissionskartell

Ein Submissionskartell ist eine Sonderform des Preiskartells und stellt eine schwerwiegende Wettbewerbsbeschränkung dar. Es handelt sich dabei um abgestimmte Verhaltensweisen oder Vereinbarungen zwischen Unternehmen, die an einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren teilnehmen. Ziel dieser Absprachen ist es, den freien Wettbewerb auszuschalten, indem beispielsweise Angebotspreise, Losaufteilungen oder Gewinner im Voraus abgesprochen werden.

Die beteiligten Unternehmen täuschen dadurch einen funktionierenden Wettbewerb lediglich vor, während sie in Wahrheit Preise künstlich erhöhen oder Zuschläge steuern. Typische Methoden sind Scheinangebote („Deckangebote“) oder abgestimmter Angebotsverzicht, um einem bestimmten Unternehmen den Zuschlag zu sichern.

Submissionskartelle verstoßen auf nationaler Ebene gegen das österreichische Kartellgesetz und auf europäischer Ebene auch gegen Art 101 AEUV. Somit sind sie rechtswidrig.

Submissionskartelle sind auch unter den Begriffen „Bieterkartell“ oder „Angebotskartell“ bekannt.