2.1.1 Einzelne Bestimmungen der GiftV 2000
Geltungsbereich – Definition der Gifte (§ 1)
Die Giftverordnung 2000, BGBl II 24/2001 idF BGBl II 229/2016, beruht auf den für die Erlassung näherer Vorschriften für den Giftverkehr im III. Abschnitt des ChemG verankerten Verordnungsermächtigungen. In § 1 der GiftV 2000 findet sich – um den Geltungsbereich der Verordnung in eindeutiger Weise abzugrenzen – die Wiedergabe der in § 35 ChemG 1996 festgelegten Gefahrenklassen und Gefahrenkategorien, denen Chemikalien (Stoffe, Gemische) zugeordnet sind und die damit definitionsgemäß als „Gifte“ im chemikalienrechtlichen Sinn des ChemG 1996 gelten. Demzufolge erstreckt sich der Anwendungsbereich der Vorschriften in Ergänzung zu den Bestimmungen des III. Abschnitts des ChemG 1996 auf alle Stoffe und Gemische, die – neben ihrer Einstufung in eine der angeführten Gefahrenklassen und Zugehörigkeit zu einer der bezeichneten Gefahrenkategorien – die zusätzliche Auszeichnung mit dem jeweils zugeordneten Gefahrensymbol (GHS-Piktogramm) und zumindest einem der Gefahrenhinweise (H-Sätze) erfordern:
