Neu Dokument-ID: 1174334

Michael F. Damitner | Praxiswissen | Fachbeitrag

13.7.11 OGH vom 13.11.2023, 3 Ob 191/23v: Überprüfung der AGB für Abonnements einer Online-Lernplattform für Schüler

In dieser Entscheidung setzte sich der Oberste Gerichtshof mit der Zulässigkeit von Klauseln eines Betreibers einer Lernplattform, welcher Leistungen über das Internet im gesamten österreichischen Bundesgebiet anbietet, auseinander. Die Klägerin in dem gegenständlichen Verfahren war ein gem § 29 KSchG klageberechtigter Verein.