13.9.8 OGH vom 30.07.2025, 10 Ob 15/25s: Zur Wertsicherung in Bestandverträgen

In seinem Urteil vom 30.07.2025 zu 10 Ob 15/25s klärte der OGH die höchst umstrittene Frage, ob die vermehrt in Mietverträgen enthaltenen Wertsicherungsklauseln ungültig und sohin rückforderbar sind. Entscheidungen aus den letzten Jahren des OGH (2 Ob 36/23t, 8 Ob 37/23h, 8 Ob 6/24a) sowie des VfGH (G 170/2024-17, G 37-38/2025-11) waren bereits vorliegend und hätten ohne die nunmehr ergangene Klarstellung des OGH vom 30.07.2025 zu einem Chaos in der Immobilienbranche gesorgt und unbefristete Neuvermietungen faktisch zum Erliegen gebracht.

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