Arbeitsmittelverordnung – kommentierte Fassung (AM-VO)
§ 50. Behälter
Die Bestimmungen über Behälter finden auf alle Behälter mit Ausnahme von solchen für giftige, ätzende oder heiße Arbeitsstoffe Anwendung. Für diese Behälter ist nach wie vor § 41 Abs 8 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV) in Kraft. Für das Befahren von und das Arbeiten an Behältern ist ebenfalls nach wie vor die AAV (§§ 59 und 60) in Kraft. Behälter sind nicht vom Anwendungsbereich der MSV 2010 erfasst, außer sie sind eingebauter Teil einer Maschine. Es kommen jedoch andere CE-kennzeichnungspflichtige Herstellervorschriften zur Anwendung, zB die Druckgeräteverordnung (DGVO), die nach dem Kesselgesetz erlassen wurde.
(1) Behälter müssen gegen die zu erwartenden mechanischen, chemischen und physikalischen Einwirkungen genügend widerstandsfähig und dicht sein. Schadhafte Behälter sind von der Verwendung auszuschließen. Behälter müssen ausreichend große, erforderlichenfalls verschließbare Öffnungen zum Füllen und Entleeren haben. Bei Bedarf müssen auch Öffnungen zum Belüften, Entlüften, Gasaustausch und Entwässern vorhanden sein, sodass Arbeiten mit und an den Behältern gefahrlos vorgenommen werden können.
Die Absätze 2 bis 5 wurden mit der Novelle zur AM-VO im Januar 2010 neu eingefügt.
(2) Behälter müssen, wenn es die Sicherheit erfordert, mit den notwendigen Einstiegs-, Befahr- oder Besichtigungsöffnungen sowie mit Öffnungen zur Probenentnahme ausgestattet sein. Die Öffnungen müssen gut zugänglich sein.
(3) Öffnungen zur Probenentnahme und Besichtigungsöffnungen müssen von einem festen Standplatz aus erreichbar sein. Einbauten dürfen Arbeiten im Behälter sowie ein rasches und sicheres Bergen von Personen nicht behindern.
(4) Die lichte Weite der Einstiegs- oder Befahröffnungen von Behältern muss betragen:
- grundsätzlich mindestens 45 cm;
- jedoch mindestens 60 cm bei Behältern mit weniger als 0,5 bar Betriebsdruck, in denen sich Gase, Dämpfe oder Schwebstoffe gesundheitsgefährdender oder brandgefährlicher Arbeitsstoffe ansammeln können.
(5) Vor senkrechten Einstiegs- oder Befahröffnungen muss ein freier Raum mit einer Mindesttiefe von 1 m vorhanden sein. Oberhalb waagrechter Einstiegs- oder Befahröffnungen muss ein freier Raum mit einer Mindesthöhe von 1 m vorhanden sein. Der freie Raum muss das ungehinderte Einsteigen, Aussteigen und Bergen von Personen, erforderlichenfalls auch mit angelegtem Atemschutzgerät, rasch und sicher ermöglichen.
Hinweis:
Siehe hierzu auch die die harmonisierte Norm ÖNORM EN 547 (3 Teile) zur MSV 2010 über Zugangsöffnungen.
(6) Behälter müssen, soweit es die Sicherheit erfordert, mit Kontrolleinrichtungen, wie Manometern, Thermometern, Schaugläsern oder Füllstandanzeigern, ausgerüstet sein oder Anschlussvorrichtungen für diese Einrichtungen besitzen.
(7) Kontrolleinrichtungen nach Abs. 6 müssen im Blickfeld der ArbeitnehmerInnen, die sie zu beobachten haben, liegen und ausreichend belichtet oder beleuchtbar sein. Diese Einrichtungen müssen leicht zugänglich sein sowie allenfalls auf ihre richtige Funktionsweise geprüft und leicht gereinigt werden können.
(8) Bei ortsfesten Behältern, bei denen die Möglichkeit einer elektrostatischen Aufladung, die zu gefährlichen Entladungsvorgängen führen kann, besteht, müssen Maßnahmen zur gefahrlosen Ableitung dieser Aufladung getroffen sein.
(9) Schutzumhüllungen von Behältern müssen aus einem Material bestehen, das mit dem Behälterinhalt nicht in gefährlicher Weise reagieren kann.
Zusätzlich zu diesen Bestimmungen gelten natürlich auch weitere Bestimmungen, wie zB die Verordnung über einfache Druckbehälter. Alle infrage kommenden Rechtsvorschriften sind anzuwenden.
