© FM Forum Business Solutions GmbH
A-1200 Wien, Dresdner Straße 45
E-Mail: kundenservice@forum-media.at


drucken

Achtung Wartungsarbeiten!

Diese Seite ist aufgrund von Wartungsarbeiten am Montag, den 16. Novemeber 2026 von 15:30 bis ca 18 Uhr nicht verfügbar.
Wir danken für Ihr Verständnis!

Neu Dokument-ID: 1178156

Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag

5.5.5 Befristung des Exekutionstitels

Gem § 575 Abs 2 ZPO treten gerichtliche Aufkündigungen sowie Aufträge zur Übergabe oder Übernahme eines Bestandgegenstandes, gegen die nicht rechtzeitig Einwendungen erhoben wurde, und die über solche Einwendungen ergangenen rechtskräftigen Urteile – abgesehen vom Kostenersatzanspruch – außer Kraft, wenn nicht binnen sechs Monaten nach Ablauf der Leistungsfrist Exekution beantragt wird. Dies deshalb, damit dem Bestandnehmer, der das Bestandobjekt nach gerichtlicher Aufkündigung weiterbenützt, binnen angemessener Frist klar ist, ob der Titel durchgesetzt wird. Die Frist soll dem Bestandgeber eine Art Anreiz zur raschen Räumungsverfolgung sein. • [Fußnote: OGH 22.7.2009, 3 Ob 76/09m.] 

Maßgeschneidert für Ihren Erfolg: Profitieren Sie von der FORUM Media Online-Welt mit fundiertem Fachwissen, Top Suchergebnissen und vielen aktuellen Themenschwerpunkten.

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlineBuch Mustersammlung Exekutions- und Insolvenzrecht in unserem Shop! Zum Shop