5.14.4 Abgrenzung

§ 367 und § 354 EO

Die Abgrenzung zwischen § 367 und § 354 EO erfordert die Unterscheidung zwischen Willens- und Wissenserklärung, denn § 367 EO ist nur auf Willenserklärungen anwendbar. Willenserklärungen sind auf die Herbeiführung von Rechtsfolgen gerichtet. Wissenserklärungen geben nur Fakten, Kenntnisse und Meinungen wieder. • [Fußnote: Rummel in Rummel/Lukas ABGB § 863 Rz 7.] Bloße Wissenserklärungen sind bspw deklaratorische Anerkenntnisse, Auftragsbestätigungen, eidesstättige Erklärungen. • [Fußnote: Höllwerth in Deixler-Hübner EO § 367 Rz 6 mwN.] Die Verpflichtung zur Abgabe solcher Erklärungen ist nach § 354 EO zu vollstrecken.

Maßgeschneidert für Ihren Erfolg: Profitieren Sie von der FORUM Media Online-Welt mit fundiertem Fachwissen, Top Suchergebnissen und vielen aktuellen Themenschwerpunkten.

Als Abonnent melden Sie sich bitte mit Ihren Zugangsdaten an, um auf den Inhalt zuzugreifen.
Oder bestellen Sie jetzt das OnlineBuch Mustersammlung Exekutions- und Insolvenzrecht in unserem Shop! Zum Shop