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Barbara Pogacar | Praxiswissen | Fachbeitrag

10.1 Rekurs

Allgemeines

Gegen im Exekutionsverfahren ergangene gerichtliche Beschlüsse ist – mit Ausnahme der in der EO genannten Fälle – das Rechtsmittel des Rekurses zulässig. • [Fußnote: § 65 Abs 1 EO.] 

Die Bestimmung des § 528 ZPO ist eine „allgemeine“ Bestimmung der ZPO über das Rechtsmittel des Rekurses und gilt daher gem § 78 EO auch im Exekutionsverfahren. Auch wenn man aus § 65 EO ableiten könnte, dass die Frage, ob wider die im Exekutionsverfahren ergehenden gerichtlichen Beschlüsse das Rechtsmittel des Rekurses zulässig ist oder nicht, nur in der EO selbst und nicht gem § 78 EO, § 524f ZPO auch in der ZPO geregelt sein kann, kommt man zum Ergebnis der Geltung des § 528 ZPO; denn nur durch die Bestimmung der §§ 83 Abs 3, 239 Abs 3 EO ist klargestellt, dass die EO selbst von der Geltung des § 528 ZPO auch ohne Heranziehung des § 78 EO ausgeht. • [Fußnote: RIS-Justiz RS0002321.] 

Die Rekursfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage ab Zustellung des Beschlusses. Der Rekurs ist aufsteigend und einseitig. Gem § 67 Abs 1 EO sind Beschlüsse im Exekutionsverfahren sofort vollstreckbar, dh, dem Rekurs kommt keine aufschiebende Wirkung zu. Die EO sieht aber eine Reihe von Ausnahmen vor, bei denen dem Rekurs aufschiebende Wirkung zukommt. Dazu zählen etwa der Rekurs gegen die Einstellung der Zwangsverwaltung (§ 130 EO) oder der Rekurs gegen die Versteigerungsbewilligung (§ 169 Abs 3 EO).

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